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Chronik

Chronik 2012: Proteste gegen die Krisenpolitik

Im Jahr 2012 stritten Bündnisse, Gerichte und Behörden in Deutschland und Europa über Sparpolitik und über das Recht, dagegen zu demonstrieren. Die drei Beiträge ordnen die Ereignisse nach Datum und nach dem, was belegt ist.

Linienzeichnung: eine lange Zeitleiste mit drei aufrecht stehenden Steinplatten unterschiedlicher Höhe; die mittlere ist rosa.
  1. 4.–16. Mai 2012

    Frankfurter Demonstrationsverbot 2012: Verfügungen, Gerichte, Kritik

    Die Frankfurter Verbote vom Mai 2012, der Weg durch die Eilverfahren und die benannte Kritik, was belegt ist und was offen bleibt.

  2. 16.–19. Mai 2012

    Blockupy 2012: Die Protesttage vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt

    Von der Vorbereitung bis zu den Protesttagen im Mai 2012 in Frankfurt, nach Tagen, mit den Zahlen von Polizei, Veranstaltern und Presse nebeneinander.

  3. 14. November 2012

    Der europäische Aktionstag 2012 im Überblick

    Der europäische Aktionstag vom 14. November 2012: Aufruf, Streiks im Süden, Aktionen in Deutschland und die Zahlenangaben im Vergleich.

Wie die Beiträge gearbeitet sind

Jeder Beitrag beginnt mit dem, was sich belegen lässt, und trennt es von dem, was nur eine Seite behauptet. Gerichtsentscheidungen werden mit Datum und Aktenzeichen genannt, Zahlen mit der Stelle, die sie veröffentlicht hat. Berichte von Veranstaltern erscheinen als deren Darstellung, nicht als Tatsache.

Wo Quellen sich widersprechen, steht beides da. Das gilt etwa für die Teilnehmerzahl der Großdemonstration am 19. Mai 2012, die zwischen den Angaben der Polizei und der Veranstalter lag, oder für die Zahl der Gewahrsamnahmen, für die keine abgestimmte Gesamtzahl vorliegt.

Die Daten im Überblick

Am 4. Mai 2012 verfügte die Stadt Frankfurt am Main ein Verbot der geplanten Aktionen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt entschied am 14. Mai über Eilanträge, der Hessische Verwaltungsgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht am 16. Mai, dem ersten der Protesttage. Das Bundesverfassungsgericht lehnte den Antrag auf einstweilige Anordnung ab und ließ offen, ob er zulässig war. Vom 16. bis 19. Mai fanden die Aktionstage statt, am 19. Mai die Großdemonstration. Am 14. November 2012 folgte der europäische Aktionstag des Europäischen Gewerkschaftsbunds.

Zwei Monate vor den Protesttagen, am 31. März 2012, hatte in Frankfurt der europäische Aktionstag M31 stattgefunden. Ein Polizeikessel um fast 500 Teilnehmende und die daraus folgenden Aufenthaltsverbote gehören zur Vorgeschichte der Mai-Proteste und stehen im Beitrag dazu. Die Einzelbeiträge gehen diesen Daten nach, nennen die Quellen der jeweiligen Angabe und halten fest, was sich nicht klären ließ, etwa den Ausgang des Verfahrens vor dem Verwaltungsgerichtshof, der in den eingesehenen Quellen nicht mitgeteilt wird.

Worauf bei den Zahlen zu achten ist

Bei Protesten stammen die Zahlen fast immer von den Beteiligten selbst. Veranstalter nennen eher mehr, Polizeibehörden eher weniger, und Presseberichte übernehmen eine der beiden Angaben oder schätzen. Für die Großdemonstration am 19. Mai 2012 reichen die genannten Teilnehmerzahlen von 20.000 bis 25.000, für den europäischen Aktionstag liegen aus Spanien und Portugal nur Angaben der Gewerkschaften und einer Regierungsdelegation vor.

Die Beiträge rechnen deshalb nicht um und mitteln nicht. Sie nennen jede Zahl mit ihrer Herkunft und überlassen es den Leserinnen und Lesern, wie viel Gewicht sie ihr geben.

Wie die drei Beiträge zusammenhängen

Die Beiträge folgen einander in der Reihenfolge, in der sich die Fragen stellten. Zuerst stand die Frage, ob Behörden Versammlungen im Vorfeld verbieten dürfen und wie schnell Gerichte darüber entscheiden können. Dann kam die Frage, was an den Protesttagen selbst geschah und wie sich das belegen lässt. Zuletzt ging es um den Versuch, den Protest über Landesgrenzen hinweg mit Arbeitsniederlegungen zu verbinden.

Wer nur einen Beitrag lesen will, beginnt mit dem Demonstrationsverbot: Es enthält die Gerichtsentscheidungen, auf die die anderen verweisen. Die Beiträge zu den Protesttagen und zum Aktionstag im November ergänzen es um den Verlauf und um die Zahlen, die jeweils aus verschiedenen Quellen stammen.

Hintergrund zu den Ereignissen

Die Frankfurter Verbote werfen die Frage auf, wie weit Behörden Versammlungen beschränken dürfen; sie beantwortet das Stück zur Versammlungsfreiheit. Der europäische Aktionstag im November 2012 führt zur Frage, ob in Deutschland ein politischer Streik zulässig wäre, die das Stück zum Generalstreik behandelt. Den Anlass aller drei Ereignisse, die Sparpolitik in der Eurokrise, erklärt das Stück zur Eurokrise.

Häufige Fragen

Worum geht es in der Chronik?

Um drei Ereignisse des Jahres 2012: das Frankfurter Demonstrationsverbot im Mai, die Protesttage vom 16. bis 19. Mai samt Vorgeschichte und den europäischen Aktionstag vom 14. November. Sie zeigen, wie Verbote, Gerichte und Proteste ineinandergriffen.

Auf welchen Quellen beruhen die Beiträge?

Auf Gerichtsbeschlüssen, Agenturberichten, Veröffentlichungen von Verbänden und Gewerkschaften sowie Rückblicken von Bürgerrechtsorganisationen. Angaben von Veranstaltern werden als solche gekennzeichnet.

Warum stehen Teilnehmerzahlen nebeneinander?

Weil Polizei, Veranstalter und Presse für dieselbe Demonstration unterschiedliche Zahlen nannten. Die Beiträge nennen jede Angabe mit ihrer Herkunft, ohne sie zu einer einzigen Zahl zu glätten.

Wo finde ich den rechtlichen Hintergrund?

Im Stück zur Versammlungsfreiheit, das die Maßstäbe des Grundgesetzes und der Rechtsprechung erklärt, und im Stück zum Streikrecht für die Frage nach einem europaweiten Aktionstag mit Arbeitsniederlegungen.